AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Candyman GmbH

 

1.Geltungsbereich
 

1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (künftig: „AGB“) gelten ausschließlich für alle Verträge über die Lieferung von Waren im Rahmen des Onlinehandels der Candyman GmbH (künftig „Verkäufer“), Heidesch 15, 49549 Ladbergen gegenüber Unternehmern im Sinne der §§ 14, 310 Abs. 1 BGB (künftig „Kunde“) - einsehbar unter https://www.candyman-gmbh.de/AGB. Der Verkauf an Verbraucher im Sinne von §13 BGB ist ausgeschlossen.
 

1.2 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Verkäufer ausdrücklich und in Textform ihrer Anwendung zustimmt. Von den Preislisten des Verkäufers abweichende oder sie ergänzende Individualabreden – auch mit Außendienstmitarbeitern des Verkäufers, bedürfen der Bestätigung in Textform.

2.Vertragsschluss
 

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Der Kunde kann aus dem Sortiment im Onlineshop des Verkäufers Artikel auswählen, diese im Warenkorb sammeln, wobei er die gesammelten Artikel jederzeit ändern oder einsehen kann. Mit dem Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Eine Übermittlung des Angebots erfolgt nur bei Angabe aller mit „*“ gekennzeichneten Pflichtfelder sowie bei Zustimmung zu den AGB. Gelingt dem Kunden die Bestellung nicht online, so kann die Angebotsabgabe auch per E-Mail, Fax oder Telefon erfolgen.
 

2.2 Ein Vertragsschluss ist stets bedingt auf die Verfügbarkeit im Sinne der Ziffer 2.3 der AGB und kommt erst mit gesonderter Auftragsbestätigung in Textform zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 10 Werktagen anzunehmen. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
 

2.3 Ist der ausgewählte Artikel nicht oder nicht in zumutbarer Lieferzeit verfügbar, informiert der Verkäufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und es erfolgt kein Vertragsschluss in Bezug auf den nicht verfügbaren Artikel. Bei mehreren vom Kunden ausgewählten Artikeln kommt der Vertrag entsprechend Ziffer 2.2 der AGB nur mit den verfügbaren Artikeln zustande.

3. Preise

3.1 Alle Preise im elektronischem Bestellsystem sind Nettopreise und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu verstehen. Die Preise der US-Importe sind auf US-Dollar kalkuliert. Soweit Lieferzeiten von mehr als 30 Tagen vereinbart werden, werden bei Kursschwankungen von über +/- 5 % die Preise automatisch angepasst.

3.2 Die Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten, Verladung.
Die bestellte Ware wird in handelsüblicher Weise verpackt. Zölle und Abgaben werden gegebenenfalls gesondert berechnet. Sie gelten ab Lager Ladbergen, beziehungsweise ab Lager Lieferant.

4. Liefer- und Versandbedingungen
 

4.1. Die in der Auftragsbestätigung angegebene Lieferzeit berechnet sich vom Datum der Auftragsbestätigung. Die Einhaltung jeder Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragsverpflichtungen des Kunden voraus.

4.2. Die Lieferung erfolgte nach Wahl des Verkäufers durch Paketdienst, Spedition oder eigene Fahrzeuge. Wird die Ware auf Wunsch des Kunden direkt übersandt, so geht mit Ihrer Auslieferung an den Versandbeauftragten, spätestens mit Verlassen des Werkes/Lagers, die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Lieferungen per Paketdienst oder Speditionen werden grundsätzlich versichert.

4.3. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Teillieferungen zu erbringen und diese gesondert in Rechnung zu stellen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.

4.4. Die Nichteinhaltung von Lieferfristen berechtigt den Käufer erst dann zur Geltendmachung der ihm zustehenden Rechte, wenn er dem Verkäufer schriftlich eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Die Frist beginnt mit dem Zugang der Fristsetzung beim Verkäufer. Eine erneute Fristsetzung nach einer Teillieferung ist ebenfalls zwingend notwendig. Wenn der Verkäufer an der Erfüllung seiner Verpflichtung durch den Eintritt von unvorhersehbaren Umständen gehindert wird, so verlängert sich, wenn die Lieferung oder die Leistung nicht unmöglich wird, die Lieferfrist angemessen. Dies gilt auch, wenn ähnliche Umstände beim Vorlieferanten eintreten.

4.5 Soweit eine Lieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht möglich ist, trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten (wie 2. Zustellversuch, nachträgliche Avisierung, Express/Termindienst, Umroutung für nachträglich geänderten Bestimmungsort, Nachnahmegebühren, Handlingskosten, Wiedereinlagerungsgebühren, etc.) für die erfolglose Anlieferung.

4.6 Wird durch einen Umstand, den der Verkäufer nicht zu vertreten hat, die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, ist der Verkäufer von seiner Verpflichtung befreit. Darüber hinaus sind Schadensersatzansprüche des Kunden oder Aufwendungsersatzansprüche wegen Nichterfüllung sowie wegen etwaiger Folgeschäden auf den in Ziffer 8 AGB genannten Umfang begrenzt. Der Verkäufer kann sich auf die vorgenannten Umstände nur berufen, wenn er den Kunden unverzüglich nach dem Bekanntwerden der Umstände benachrichtigt hat.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmodalitäten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden. Zusatzkosten/Gebühren des vom Kunden gewählten Zahlungsverkehrs, welche durch die gewählte Institution erhoben werden und nicht vom Verkäufer zu vertreten sind, trägt der Kunde.
 

5.2 Bei Vorauskasse ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
 

5.3. Eine Lieferung gegen Rechnung erfolgt nur nach vorheriger Absprache und Bestätigung. Die Rechnungsstellung erfolgt mit Auslieferung.
 

5.4. Bei Rechnungszahlung per SEPA-Lastschrift erfolgt die Zustimmung zu dieser Zahlungsmodalität bereits mit Anklicken des Buttons „Sepa-Lastschriftmandat“ beim Absenden des verbindlichen Vertragsangebots. Der Ausgleich der Rechnung per Sepa-Lastschriftmandat erfolgt frühestens nach Versand der Ware und spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung. Mit seiner Zustimmung ermächtigt der Kunde den Verkäufer, zur Begleichung des Rechnungsbetrages Zahlungen von seinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen und weist sein Kreditinstitut an, die vom Verkäufer auf sein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
 

5.5 Bei Zahlung mittels „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Es gelten die PayPal-Nutzungsbedingungen, welche unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE einsehbar sind.

5.6 Bei Zahlung mittels „Stripe“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc., 510 Townsend Street, San Francisco, CA 94103, USA Es gelten die Stripe-Nutzungsbedingungen, welche unter https://stripe.com/de/privacy einsehbar sind.
 

5.7 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die vom Kunden beim Abschluss der Online Shop Bestellung gewählte Zahlungsart, nach Bedarf zu ändern. Der Kunde wird in diesem Falle über diese Änderung informiert.
 

5.8 Skontoabzug wird nur gewährt, soweit dieser vorher vereinbart wurde und in der Rechnung ausgewiesen wird.

5.9 Eingehende Zahlungen werden zunächst auf eventuelle Kosten und Zinsen, sodann auf die älteste Forderung angerechnet.

 

6. Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht

6.1 Der Verkäufer behält sich bis zur vollständigen, vorbehaltslosen und endgültigen Bezahlung aller seiner Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung heben den Eigentumsvorbehalt nicht auf.

6.2 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht wegen Forderungen, die nicht aus demselben Vertragsverhältnis stammen, nicht ausüben. Er kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.

7. Gewährleistung

7.1 Artikelbeschreibung und Darstellung sind Leistungsbeschreibung, jedoch keine Garantien.

7.2 Soweit dem Kunden mangelhafte Ware übersandt wurde, haftet der Verkäufer im Rahmen der Bestimmungen des Gesetzes und des Vertrages mitsamt AGB. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Lieferung oder Zugänglichmachung entsprechend den handelsrechtlichen Regelungen durch fachkundige Mitarbeiter untersuchen zu lassen und erkannte Mängel und erkannte Mängel unverzüglich in Textform unter genauer Bezeichnung des Mangels beim Verkäufer zu rügen. Fehlerhafte Ware darf nicht weiterverarbeitet werden.

7.3 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwölf Monate ab Gefahrübergang.
 

7.4 Liegt ein vom Verkäufer zu vertretener Mangel vor, wird dieser nach Wahl des Verkäufers - soweit dies dem Kunden zumutbar ist - durch Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung behoben. Die Ansprüche werden grundsätzlich durch Begutachtung des Gerätes im Werk/Lager des Verkäufers geprüft. Die Einsendung von defekten Geräten erfolgt ausschließlich nach Absprache mit dem Verkäufer und durch ein von ihm zu bestimmendes Transportunternehmen. Bei Kleingeräten kann die Rücklieferung per Post erfolgen.

Der Besteller hat ein Rücktrittsrecht, wenn nicht innerhalb einer von ihm gesetzten Nachfrist, im Regelfall mindestens von sechs Wochen, nachgebessert oder Ersatz geliefert wird. Sollte nach Absprache eine Reparatur vor Ort durchgeführt werden, so vergütet der Verkäufer die dafür entstehenden Kosten gegen Nachweis/Rechnung bis zu 50,- Euro netto. Notwendige Ersatzteilbestellungen sind grundsätzlich mit der Gerätenummer und mit Verkaufsdatum/Rechnungsdatum zu versehen. Die ausgewechselten Originalteile werden Eigentum des Verkäufers und sind an diesen innerhalb von 30 Tagen zurückzusenden.

7.5. Für Mängel die durch falsche Handhabung des Kunden, übermäßige Belastung, Einwirken von Hitze oder Kälte, Unterlassen von notwendiger Schmierung von chemischer, elektrochemischer oder elektrischer Einwirkung und mangelhafter Wartung (wie Ersatz von Verschleißteilen) o.ä. entstanden sind, übernimmt der Verkäufer keine Haftung. Werden vom Kunden oder von Dritten unsachgemäße Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass die gerügte Störung nicht durch diese Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten verursacht worden sind. Der Verkäufer haftet ebenfalls nicht für Fehler, die sich aus den vom Kunden eingereichten Unterlagen laut Ziffer 7.2 der AGB ergeben.

 

8. Haftung

8.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt

- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,

- nach dem Produkthaftungsgesetz und/oder
- im Umfang einer übernommenen Garantie

8.2 Bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), haftet der Verkäufer im Falle leichter Fahrlässigkeit soweit der Schaden nach Art des fraglichen geschätzt vorhersehbar und typisch ist, maximal begrenzt auf 5.000,- Euro.

8.3. Die Haftung des Verkäufers für fahrlässig verursachte Vermögensschäden, die sich nicht als Folge eines Personen- oder Sachschadens darstellen, ist auf 5.000,- € pro Geschädigten beschränkt.

8.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Verkäufers und auch für die persönlich Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Verkäufers.

8.5 Eine über die Ziffern 8.1 -8.4 AGB hinaus gehende weitergehende Haftung des Verkäufers besteht nicht.

9. Datenschutz

9.1 Der Vertragstext der Bestellung wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Es gilt die Datenschutzerklärung des Verkäufers, die über die Navigationsleiste der Webseite des Verkäufers einsehbar ist. Der Kunde bestätigt, dass er die Datenschutzerklärung, welche unter https://www.candyman-gmbh.de/Datenschutz einsehbar ist, zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.

9.2 Eine Nutzung der Daten ist allein auf den Zweck der Durchführung dieses Vertrages beschränkt unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.

9.3 Sofern der Vertragsschluss eine Auftragsdatenverarbeitung im Sinne von Art. 28 DSGVO enthält, werden die Parteien eine Ergänzungsvereinbarung zum Datenschutz abschließen, die die Vorgaben zur Auftragsvergabe nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO umsetzt.

10. Sonstige Bestimmungen

10.1 Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Gerichtsstand (auch bei Urkunden-/Wechsel- und Scheckprozessen) ist das für den Firmensitz des Verkäufers zuständige Gericht. Dieser behält sich jedoch vor, am Firmensitz des Kunden zu klagen.

10.2 Die europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr abrufbar sind. Der Verkäufer nimmt an den Streitbeilegungsverfahren nicht teil.

10.3 In den AGB wird das generische Maskulinum verwendet, dass Personen aller Geschlechter umfasst.

10.4 Es gilt das materielle Recht der BRD unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts (CISG).
 

10.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, wird dadurch der übrige Inhalt dieser AGB nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die dem ursprünglich Gewollten weitestgehend entspricht.